Solidarität ist unsere Waffe!

Montag, 31.08.2015

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Denn sie wissen, was sie tun-Banner
"Wer Folter befürwortet, foltert mit!" Deswegen: Folterbefürworter müssen öffentlich benannt und kenntlich gemacht werden.
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Am 8. Mai 2015 jährt sich zum 70. Mal der militärische Sieg über den deutschen Nazi-Faschismus. Aus diesem Anlass veröffentlichen wir erneut hier einen Text, der vor 10 Jahren zum 60. Jahrestag erschienen ist. Der Text hat kaum etwas von seiner Aktualität eingebüsst. Libertad! und die anderen Gruppen, die den internationalistischen, antimilitaristischen Block auf der 8. Mai-Demo 2005 in Berlin initiierten und diesen Text verfassten, sind heute weitgehend in der der [iL*] organisiert.
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Rede auf Knastkundgebung #FreeFede JVA Preungesheim

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Seit dem 18. März 2015 sitzt Frederic Annibale, genannt Fede, im preungesheimer Gefängnis in Untersuchungshaft. Festgenommen wurde er wegen der Teilnahme an den Blockupy-Aktionen des Vormittags. Eine Haftentlassung wurde bisher abgelehnt, mit der Begründung der "schwere der Tatvorwürfe" und weil bei ihm als in London studierender Italiener von vornherein "Fluchtgefahr" besteht.
Nicht nur in London und Frankfurt, sondern in vielen Städten auf der Welt finden seit dem Solidaritätsaktionen statt. In Frankfurt fand am Samstag, den 11. April bereits die dritte Kundgebung am Knast statt - mit anschließender Demonstration ins frankfurter Gerichtsviertel.
Nachfolgend die Rede auf der Knastkundgebung die am Mahnmal für die vom NS-Regime ermordeten Gefangenen im preungesheimer Gefängnis gehalten wurde.
Sofortige Freilassung von Fede. Freiheit für alle politischen Gefangenen!
https://www.facebook.com/pages/Free-Fede/1522560364631427
http://www.notroika.org/freefede



Info- und Solidaritätsveranstaltung zur drohenden Auslieferung von Bernhard Heidbreder von Venezuela an Deutschland

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Geschichte und Aktualität der Kämpfe gegen Abschiebehaft und das PKK-Verbot
Info- und Solidaritätsveranstaltung zur drohenden Auslieferung von Bernhard Heidbreder von Venezuela an Deutschland
Freitag, 9. Januar 2015, 20 Uhr Café ExZess,
Leipzigerstr. 91, Ffm-Bockenheim



Aufruf: Demonstration 6.12.2014 gegen die Innenministerkonferenz 2014 in Köln

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Bundesweite Demonstration gegen Repression und Abschottung
Sa. 6.12. 13 Uhr
Friesenplatz/ Ring Köln

Bei der regelmäßig stattfindenden Konferenz der Innenminister*innen der Länder und des Bundesinnenministeriums (IMK) werden die politischen Schwerpunkte der deutschen Innenpolitik festgeschrieben. Häufig lässt sich an den Beschlüssen der IMK ablesen in welche Richtung sich die Innen- und Rechtspolitik des deutschen Staates entwickeln wird. In Köln wird neben Themen wie „organisierte Einbruchskriminalität“, „Hooligan- und Ultragewalt“ vor allem die deutsche Asylpolitik auf der Tagesordnung stehen.



Ihre Teilhabe am kurdischen Befreiungskampf aktueller denn je

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Andrea "Ronahi"/"Lisa" Wolf


Solikomitee Frankfurt gedenkt Andrea Wolf und Hans Schwert am ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld

klapperfeld-wandbild-fragezeichen_web.jpg„Wir werden keine Ruhe geben, bis wir ohne Knäste leben“.Seit einigen Jahren prangt dieser Satz an der Wand des ehemaligen Polizeigefängnisses Klapperfeld provokativ gegenüber dem Amtsgericht Frankfurt. Am 18. März 2012 - dem bundesweiten Aktionstag der Solidarität mit politischen Gefangenen und gegen staatliche Unterdrückung - hatte das Solikomitee dieses Transparent als Ausdruck der Solidarität und deutliches Zeichen gegen Klassenjustiz und staatliche Unterdrückung aufgehängt.

Das bisherige Transparent wird abgehängt - und womit werden wir jetzt Justiz & Polizei konfrontieren?

Im wahrsten Sinne eine Provokation und ein Hingucker. Der ehemalige Knast Klapperfeld, bis 2003 noch in Betrieb, liegt mitten im Frankfurter Gerichtsviertel eingesäumt von Staatsanwaltschaft und Amtsgericht.

Anlass war der bevorstehende Prozess gegen zwei Genoss/innen der früheren Revolutionären Zellen, zu dem sich das Solikomitee gegründet hatte. Aber auch nach diesem Prozess wollen wir ein Zeichen der Solidarität und kämpferischen Haltung gegen Justiz und Polizei setzen und dauerhaft im Justizviertel sichtbar sein. Schwerpunkt soll nun insbesondere die Verweigerung der Zusammenarbeit mit den Repressionsor- ganen sein: gegen Kollaboration und Verrat.

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Andrea "Ronahi"/"Lisa" Wolf


Es lebe die kurdische Revolution!

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FreundInnenkreis Andrea Wolf

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Kurz vor dem 15. Jahrestag des Massakers vom 23. Oktober 1998* haben mutige Menschen in den kurdischen Bergen in der Nähe des Dorfes Andicen (Kelahere) ein Mahnmal in Erinnerung an die 41 damals getöteten PKK- Militanten errichtet. Dieses Mahnmal, das den Namen der deutschen Internationalistin Andrea Wolf trägt, die bei diesem Massaker als unbewaffnete Gefangene gefoltert und anschließend extralegal hingerichtet wurde, haben am 14. September 2013 hunderte MenschenrechtsaktivistInnen, Angehörige der Getöteten, VertreterInnen von NGOs, BDP-PolitikerInnen und viele Menschen aus der Region Catak und Van (Wan) offiziell eingeweiht.

Wenige Tage danach hat der türkische Gouverneur von Catak die Zerstörung des Mahnmals gefordert und anschließend eine nicht-öffentliche, geheime Sitzung des „Councils“ (Versammlung) der Provinz Catak einberufen – allerdings nur mit den ihm untergebenen fünf Beamten, die fünf demokratisch gewählten ParteienvertreterInnen wurden nicht über das Treffen informiert. In ihrer Abwesenheit haben die Beamten des Councils dann die Zerstörung des Mahnmals beschlossen und verfügt. Die VertreterInnen der BDP (Partei für Frieden und Demokratie) des Provinz- Councils von Catak haben umgehend angekündigt, gegen diese „illegale“ Entscheidung mit allen juristischen Mitteln vorzugehen.

Wir sind über die Ankündigung dieses unmenschlichen Aktes empört und fordern die türkischen Behörden auf, diesen Beschluss zurück zu nehmen. Die geplante Zerstörung eines Mahnmals sowie von Grabstätten im Andenken an getötete Menschen verweigert den in allen Kulturen tief verankerten Respekt gegenüber Toten – auch denen des politischen Gegners. Zugleich verstößt der Zerstörungs-Beschluss gegen internationales Recht.

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Andrea "Ronahi"/"Lisa" Wolf


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